SPD: Bürgerbeteiligung – ganz oder gar nicht.

“Sehr geehrter Herr Kirschbaum,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben vom 12. Juni 2012, in dem Sie uns um eine Stellungnahme zu Form und inhaltlicher Verwertung des Bürgerforums Wuppertal im Netz gebeten haben. Gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, zu dem Meinungsforum im Internet meinen Standpunkt deutlich zu machen. Ich habe im Vorfeld dieses Antwortschreibens selbstverständlich Ihren Blog zu dem Thema genauer studiert und kann mich in einigen Punkten der von Ihnen angeführten Kritik anschließen. Auch unsere Fraktion sieht die Verwertung der einzelnen Vorschläge als durchaus verbesserungswürdig und sowohl die äußere als auch inhaltliche Form des Internetforums ist aus unserer Sicht nicht optimal. Sicherlich liegt dies vor allem an den bereits von anderen Stellen angeführten fehlenden finanziellen Möglichkeiten.
Allerdings drängt sich auch uns an dieser Stelle die Frage auf, ob man ein nicht moderiertes Forum, in dem die interessierten Bürgerinnen und Bürger mehr oder weniger sich selbst überlassen werden, dann nicht lieber ganz sein lassen sollte.

Wir haben lange in der Fraktion darüber diskutiert und sind zu dem Ergebnis gelangt, dass dieses erste Wuppertaler Bürgerforum wohl eher als eine Art Pilotprojekt zu verstehen ist. Ein erster Schritt in Richtung mehr Bürgerbeteiligung im Netz. Bei einer Neuauflage müssen nach unserer Auffassung ganz konkrete Verbesserungen vorgenommen werden. Überdenkenswert nenne ich an dieser Stelle die bislang fehlende Moderation des Forums, die z.B. mit der Erstellung einer Prioritätenliste einhergehen könnte, um das Ganze für den Nutzer übersichtlicher zu gestalten. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Beiträgen der User, also der eigentliche Sinn und Zweck des Bürgerforums, ist in diesem Pilotprojekt zu kurz gekommen. Dafür fehlte meines  Erachtens allerdings auch eine zumindest grobe Aufarbeitung seitens der Verwaltung. Zukünftig sollte gewährleistet sein, dass die Hauptdiskussionspunkte den Mitgliedern der zuständigen Fachgremien in schriftlicher Form vorgelegt werden. Die grundsätzlichen Vor- aber auch Nachteil eines internetgestützten Beteiligungsverfahrens will ich hier jetzt nicht alle aufführen. Ich möchte aber auch daran erinnern, dass die Verwaltung und Kommunalpolitik mit einer Vielzahl von Veranstaltungen das Thema Haushaltssanierungsplan mit den Wuppertalerinnen und Wuppertalern diskutiert hat.

Nebenbei bemerkt wäre es zukünftig vielleicht auch sinnvoll, das Wuppertaler Bürgerforum in seiner Optik besser an die offizielle Internetpräsentation der Stadt Wuppertal www.wuppertal.de anzupassen – welche Mehrkosten dadurch entstehen, sollte geprüft werden.

In jedem Fall bin ich zuversichtlich, dass die beteiligten Akteure aus dieser Erfahrung gelernt haben und, vielleicht auch ein wenig angestoßen durch Ihren Blog, weiterhin im Dialog darüber bleiben, wie man diese Form der Bürgerbeteiligung noch optimieren kann.

Mit den besten Grüßen
Ulf Klebert
Fraktionsgeschäftsführer”